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Symbolische Blockade – löst „symbolische“ Antwort aus

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Mit unserem gestrigen Beitrag thematisierten wir die „symbolische Blockade“. Da wir natürlich auch nachfragen, möchte wir die Antwort der Versammlungsbhörde Dresden nicht vorenthalten. Bereits mit einer Mail vom 24.01.2018 fragten wir bei der Behörde die Echtheit des Bescheides mit dem Inhalt der „symbolischen Blockade“ an. Da bisher keine weitere Aussage folgte, lediglich der Hinweis, man werde dazu separat nochmals etwas antworten, fragten wir also am gestrigen Tage nach. Unsere Anfrage hier: Schneller als vermutet wurde reagiert. Die Versammlungsbehörde verweist mal eben auf einen Link aus der DNN, das sieht wie…read more

Versammlungsgesetz – nicht nur in Sachsen hat die Demokratie damit ein großes Problem

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Der hier verfasste Artikel ist im gesamten Umfang sehr gut recherchiert und fundiert – mit sehr präsenter Aussagekraft, daher teilen wir ihn ohne großen Kommentar, außer der Feststellung, dass die Demokratie im Heute, das Versammlungsgesetz wohl nicht wirklich aushält… Der verhinderte Marsch: Wenn der Staat das Recht nicht mehr schützt

„Symbolische Blockade“ – was soll das sein?

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Das aktuelle Geschehen auf unseren Straßen, Menschen die ihre Meinung – nach GG äußern wollen, die Frage ob Demokratie das aushält, wo Diktatur anfängt und die Überprüfung der Legistlative und Exekutive, angedachte Neuerungen bspw. des sächsischen Versammlungsgesetzes Seitens der GRÜNEN… am Ende hängt es alles zusammen. Doch dazu später. In unserem Beitrag heute geht es um die „symbolische Blockade“. Was ist eine „symbolische Blockade“? Diese Frage stellten wir uns am 22.01.2018. Dresden, Montag… Pegida. Das kuriose war nicht, dass verschiedene politische Meinungen aufeinander trafen, sondern dass die Versammlungsbehörde Dresden einen…read more