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Von der symbolischen Blockade zur „städtischen Blockade“

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Im Zusammenspiel unserer 2Beiträge (siehe unten angefügt für den Überblick des Verlaufes) sind wir nun an einem weiteren Punkt, welchen wir hier thematisieren wollen: Von der symbolischen Blockade zur „städtischen Blockade“ Wieder in der Darstellung einer vereinfachten Organigrammstruktur möchten wir bildlich darstellen um was es geht: Unsere Frage zu dem Interessenkonflikt hier beruht auf einer Begebenheit am Rande des 13. Februar 2018. Weiterhin ist die desaströse Vorgehensweise der Versammlungsbehörde in den Geschehnissen Januar und Februar nicht nur in dem Interessenskonflikt liegend, doch ist es mehr als naheliegend, dass diese Doppelfunktion…read more

Symbolische Blockade – löst „symbolische“ Antwort aus

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Mit unserem gestrigen Beitrag thematisierten wir die „symbolische Blockade“. Da wir natürlich auch nachfragen, möchte wir die Antwort der Versammlungsbhörde Dresden nicht vorenthalten. Bereits mit einer Mail vom 24.01.2018 fragten wir bei der Behörde die Echtheit des Bescheides mit dem Inhalt der „symbolischen Blockade“ an. Da bisher keine weitere Aussage folgte, lediglich der Hinweis, man werde dazu separat nochmals etwas antworten, fragten wir also am gestrigen Tage nach. Unsere Anfrage hier: Schneller als vermutet wurde reagiert. Die Versammlungsbehörde verweist mal eben auf einen Link aus der DNN, das sieht wie…read more

Versammlungsgesetz – nicht nur in Sachsen hat die Demokratie damit ein großes Problem

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Der hier verfasste Artikel ist im gesamten Umfang sehr gut recherchiert und fundiert – mit sehr präsenter Aussagekraft, daher teilen wir ihn ohne großen Kommentar, außer der Feststellung, dass die Demokratie im Heute, das Versammlungsgesetz wohl nicht wirklich aushält… Der verhinderte Marsch: Wenn der Staat das Recht nicht mehr schützt