zbb-ev.de

Ein weiteres Puzzelteil des Impulspapieres – DaMigra e.V. Positionspapier zur Jahreskonferenz 2017

Posted by in ZbB-ev informiert

DaMigra e.V. Positionspapier zur Jahreskonferenz 2017 Nicht nur die Wahlprogramme von CDU über SPD bis zu den Grünen & Linken auch Vereine – in deren Positionspapier zeigen Sie mehr als deutlich was sie wollen. Was sie fordern. „… Anlässlich der Wahl des 19. Deutschen Bundestags am 24. September 2017 plädiert DaMigra e. V. für die gesetzliche Verankerung von Maßnahmen, die auf die Wahrung von Migrantinnen*rechten und ihrer politischen Selbstbestimmung hinwirken. …“ „… DaMigra e. V. fordert die Ausweitung des uneingeschränkten Wahlrechts für Ausländerinnen* und Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte, insbesondere…read more

Menschland oder wie soll man es deuten?

Posted by in 3G-Gipfel.de, ZbB-ev informiert

Wenn man die Wahlprogramme liest ist man tatsächlich geneigt zu sagen, daß wir hier leben – im „Menschland“. „… Deshalb schreiben die Parteien in ihren Wahlprogrammen auch nicht mehr von „Deutschen“. Alle Parteien vermeiden in ihren Regierungsprogrammen für die Wahl im September penibel das Wort „Deutsche“ oder „deutsche Bürger“. Nimmt man die Regierungsprogramme der vier großen Parteien und zählt, wie oft sie alle zusammen das Wort „Deutscher“ oder „Deutsche“ benutzen, so kommt man, wie Professor Helmut Berschin dankenswerterweise eruiert hat, auf fünf mal. Auf 550 Seiten insgesamt. Dreimal bei CDU/CSU,…read more

Neue Spielregeln für unser Land – Wohin führt uns die Sharia-Partei-Deutschlands?

Posted by in 3G-Gipfel.de, ZbB-ev informiert

Neue Spielregeln für unser Land – Wohin führt uns die Sharia-Partei-Deutschlands? Raed Saleh – Berlin, Fraktionsvorsitzender der SPD und Moslem: Neue Spielregeln für unser Land: modern, weltoffen und rigoros demokratisch Als Raed Saleh mit fünf Jahren aus Palästina nach Deutschland kam, konnte ihm niemand sagen, was das ist – ein Deutscher. Wie verhält man sich richtig? Wie tickt dieses Land? Und welche Werte sind unumstößlich? Weil Saleh diese Orientierungsprobleme aus eigener Erfahrung kennt, kann er Neubürgern überzeugend davon erzählen und so die entscheidenden Antworten geben. Außerdem wendet Saleh den Spieß…read more

Das Wahlprogramm der SPD – Integration und Partizipation – die staatliche Entmündigung

Posted by in 3G-Gipfel.de, ZbB-ev informiert

Integration und Teilhabe – die deutsche Einwanderungsgesellschaft gestalten: Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Das verlangt eine umfassende Integrationspolitik. Dabei stellen wir uns einer doppelten Integrationsaufgabe: zum einen der Integration der Menschen, die einwandern oder zu uns fliehen. Und zum anderen der Aufgabe, den Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft zu wahren. Wir leben in einer vielfältigen Gesellschaft, die auf gemeinsamen Werten und Normen beruht. Grundlage für alle ist das Grundgesetz. Gleiche Chancen auf Teilhabe für alle ist unser Leitbild. Niemand darf wegen seiner Einwanderungsgeschichte oder seines kulturellen oder religiösen Hintergrundes schlechtere…read more

Grundgesetztreue? Muss nicht sein. Hauptsache links….

Posted by in 3G-Gipfel.de, Bildung und Demokratie, ZbB-ev informiert

Es geht um Geld. Es geht sogar um sehr viel Geld…  Und es geht um die Macht. Schon vor 2 Tagen haben wir über das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen – Für Demokratie und Toleranz“ berichtet. Dabei geht es um insgesamt 18 Millionen Euro aus Steuermitteln, die der sächsischen Landesregierung die Demokratie im Freistaat wert ist. Bisher war es eine gesetzliche Bestimmung, das die Zuwendungsempfänger zumindest eine (für uns ganz selbstverständliche) Erklärung unterzeichen mussten, die ihre Treue zum Grundgesetz beinhaltete.  Sachsen hatte zuvor als einziges Bundesland die Mittelvergabe bei Förderprogrammen von dieser Erklärung abhängig gemacht. Damit sollte…read more

Das ist keine Teilhabe, das ist Landnahme

Posted by in 3G-Gipfel.de, Bildung und Demokratie, ZbB-ev informiert

Ein Beitrag von Necla Kelek „Was Kanzlerin Merkel in ihrer Rede zu diesem 9. Integrationsgipfel als „ermutigend“ empfand, ist nach meiner Beurteilung eine Kapitulation vor den Migrantenorganisationen.“ Auszug aus dem Beitrag: „Auch ein weiterer Grundsatz unserer Verfassung wird in dem Impulspapier grundsätzlich negiert. Das Grundgesetz stellt am Beginn des Grundrechtekatalogs das Individuum, den Einzelnen, in den Mittelpunkt. Ganz bewusst werden Grundrechte nicht gewährt, sondern umgekehrt, die Grundrechte eines „Jeden“ sind das Fundament für alles andere. Das bedeutet als Staatsziel, dass der Einzelne und nicht sein Kollektiv im Mittelpunkt der Integrationsbemühungen stehen…read more

Blick hinter die Kulissen – Die willfähigen Helfer von Aydan Özoguz

Posted by in 3G-Gipfel.de, ZbB-ev informiert

Über Frau Aydan Özoguz – nach Merkel wohl derzeit die gefährlichste Frau Deutschlands – haben wir schon berichtet. Doch wer steht eigentlich hinter ihr? Wer stützt sie? Welches Netzwerk hat sich gebildet? Wir sollten die Namen kennen: Farhad Dilmaghani –  Vorsitzender des staatsfinanzierten DeutschPlus e. V. Ehemaliger Staatssekretär für Arbeit und Integration in Berlin. Entlassen von Arbeitssenatorin Dilek Kolat weil er „wenig Kenntnis über Verfahrensabläufe hatte und außerdem Druck auf Mitarbeiter ausgeübt hat.   (Quelle: Tagesspiegel) (Bildquelle: Deutschlandradiokultur) Schon im Oktober 2016 scheint er Ideengeber für die Kanzlerin zu sein. In einem Gastbeitrag für die „Zeit“…read more

Migranten nicht vom Wahlrecht ausgrenzen ?

Posted by in 3G-Gipfel.de, ZbB-ev informiert

Zugegeben, der Artikel, auf den sich unser Beitrag bezieht ist bereits aus dem Jahr 2013. Er stammt von Sevim Dagdelen, ihres Zeichens Mitglied des Deutschen Bundestages für die Fraktion Die Linke. Interessant wird der Beitrag aber gerade in den heutigen Tagen, da weit über diese Partei hinaus besonders die Sozialdemokraten und die ihr eng verbundenen Migrantenorganisationen im Zusammenwirken mit muslimisch religiösen Verbänden wie der DITIB die Positionen der Linken übernehmen und in der Forderungsbreite sogar noch ausbauen. „Es ist nicht hinnehmbar, dass mindestens 1,8 Millionen potenzielle Wählerinnen und Wählern aus…read more

Kultur baut Brücken – Der Bundestag wolle beschließen: …

Posted by in 3G-Gipfel.de, ZbB-ev informiert

Der Beitrag von Kulturpolitik zur Integration Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Der Deutsche Bundestag stellt fest: I. Deutschland ist eine europäische Kulturnation, geprägt von den Werten der Aufklä- rung, von Freiheit und Humanität. Kunst und Kultur formen nicht nur die Identität des Einzelnen, sondern auch die unserer ganzen Nation. Drucksache 18-10634 CDU-CSU und SPD Es ist die bereits von uns erahnte, angesprochene Umsetzung im Bundestag – das Impulspapier des Integrationsgipfels, die Vorbereitung des Artikel 20 b Jede Asylkritik wird somit umgekehrt zu dem heutigen Stand, dann GG-widrig sein!

NRW – Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen

Posted by in 3G-Gipfel.de, ZbB-ev informiert

Das was hier auf Landesebene (NRW) angestrebt wird, ist dem Integrationsgipfel-Impulspapier und dem Leitfaden und Agenda der FES gleichzustellen. Es wird auf allen Wegen und Ebenen gerad massiv versucht, die Einwanderungsgesellschaft zu etaplieren: (Mehr über Thomas H. Stütz hier: http://thomas-h-stuetz.eu/ Vorstoß der SPD / Bündnis 90/Die Grünen: Wahlrecht für nicht EU-Ausländer/Innen