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Impulspapier – Integrationsgesetz – Sachsen

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Impulspapier – Integrationsgesetz – Sachsen Unvereinbar? Die Meinung der meisten. Auch die, welche es per se nie wollten, wollen und wollen werden. Aber wieso ist es dann schlagartig ein Thema? Und aufgrund welchen Versäumnisses ist es – gerade auch zur letztjährlichen Bundestagswahl nie ein Thema auch im Wahlkampf gewesen? War es zu „weit weg“? Hat es niemand für möglich gehalten, daß nach Berlin, NRW, BaWü und Bayern auch Sachsen so ein unsinniges Gesetz aus dem Ärmel zaubert? Vergleich hierzu unsere „Länderebene“ zum Projekt 3G-Gipfel, welches genau diese Thematik – auf…read more

Von der symbolischen Blockade zur „städtischen Blockade“

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Im Zusammenspiel unserer 2Beiträge (siehe unten angefügt für den Überblick des Verlaufes) sind wir nun an einem weiteren Punkt, welchen wir hier thematisieren wollen: Von der symbolischen Blockade zur „städtischen Blockade“ Wieder in der Darstellung einer vereinfachten Organigrammstruktur möchten wir bildlich darstellen um was es geht: Unsere Frage zu dem Interessenkonflikt hier beruht auf einer Begebenheit am Rande des 13. Februar 2018. Weiterhin ist die desaströse Vorgehensweise der Versammlungsbehörde in den Geschehnissen Januar und Februar nicht nur in dem Interessenskonflikt liegend, doch ist es mehr als naheliegend, dass diese Doppelfunktion…read more

Symbolische Blockade – löst „symbolische“ Antwort aus

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Mit unserem gestrigen Beitrag thematisierten wir die „symbolische Blockade“. Da wir natürlich auch nachfragen, möchte wir die Antwort der Versammlungsbhörde Dresden nicht vorenthalten. Bereits mit einer Mail vom 24.01.2018 fragten wir bei der Behörde die Echtheit des Bescheides mit dem Inhalt der „symbolischen Blockade“ an. Da bisher keine weitere Aussage folgte, lediglich der Hinweis, man werde dazu separat nochmals etwas antworten, fragten wir also am gestrigen Tage nach. Unsere Anfrage hier: Schneller als vermutet wurde reagiert. Die Versammlungsbehörde verweist mal eben auf einen Link aus der DNN, das sieht wie…read more

Versammlungsgesetz – nicht nur in Sachsen hat die Demokratie damit ein großes Problem

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Der hier verfasste Artikel ist im gesamten Umfang sehr gut recherchiert und fundiert – mit sehr präsenter Aussagekraft, daher teilen wir ihn ohne großen Kommentar, außer der Feststellung, dass die Demokratie im Heute, das Versammlungsgesetz wohl nicht wirklich aushält… Der verhinderte Marsch: Wenn der Staat das Recht nicht mehr schützt

Die „Burka“ der SPD – versteckt, still, leise und schleichend…

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Doch so langsam kommt Bewegung und das Erwachen – wie hier der Abgeordnete in Freiberg. Es ist schon erstaunlich, dass es nun mehr bei uns als Projekt im November 2016 gestartet ist – das Gegengewicht sozusagen. Wir haben es 3G-Gipfel genannt und arbeiten noch immer in der Thematik. Die SPD scheint sich Ihr Gewandt bereits ausgesucht zu haben – hier ein aktueller Beitrag zum Integrationspapier der Friedrich-Eberst-Stiftung und dem Impulspapier der Migrantenorganisationen von Integrationsgipfel. Wer sich tiefer in das Thema einlesen will, kann das hier: www.3G-Gipfel.de SPD will Islamisierung Sachsens…read more

„Symbolische Blockade“ – was soll das sein?

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Das aktuelle Geschehen auf unseren Straßen, Menschen die ihre Meinung – nach GG äußern wollen, die Frage ob Demokratie das aushält, wo Diktatur anfängt und die Überprüfung der Legistlative und Exekutive, angedachte Neuerungen bspw. des sächsischen Versammlungsgesetzes Seitens der GRÜNEN… am Ende hängt es alles zusammen. Doch dazu später. In unserem Beitrag heute geht es um die „symbolische Blockade“. Was ist eine „symbolische Blockade“? Diese Frage stellten wir uns am 22.01.2018. Dresden, Montag… Pegida. Das kuriose war nicht, dass verschiedene politische Meinungen aufeinander trafen, sondern dass die Versammlungsbehörde Dresden einen…read more

Wie Aydan Özoğuz und die SPD Deutschland zwangsumbauen wollen

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So steht es in einem Gastbeitrag bei https://juergenfritz.com/. Der Artikel ist aus September 2017, zeigt jedoch sehr deutlich, was auch wir bereits in unserem Projekt www.3G-Gipfel.de sehr tiefgründig behandelt haben. Die aktuellen Geschehnisse – angefangen bei der „GroKo“ über die Abläufe der Veranstaltungen auf unseren Straßen, wie Kandel, Berlin, Dresden,… – sind ein guter Ablenkungsfaktor für Dinge die parallel sozusagen auf den Schreibtischen geschehen und weitaus schwerer sind aufzuhalten. Daher möchten wir den Beitrag hier nochmals einstellen, zum wachrütteln sozusagen. Wie Aydan Özoğuz und die SPD Deutschland zwangsumbauen wollen

„Kleine Anfrage – große Wirkung“ die Fragen an die Abgeordneten des SLT

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Mit heutiger Mail haben wir alle (126) Landtagsabgeordnete angeschrieben. Zitat unserer Mail: Im Rahmen der kleinen Anfrage zum 13. Februar und damit verbundener Sachverhalt Drs. 6/11774 der Abgeordneten Frau Kerstin Köditz (DIE LINKE) ist es nun mehr aktuell bekannt geworden, dass die Antwort zu der kleinen Anfrage fehlerhaft bzw. unwahr ist. Wir möchten Sie bitten, den Bürgern folgende Fragen zu beantworten:     Unsere Fragen an die Abgeordneten hier als PDF zur Einicht   Die Auswertung der Antworten erfolgt ab dem 10.03.2018. Und wir können bereits verraten, dass die ersten…read more

Kleine Anfrage – große Wirkung

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So sollte man meinen… Eine kleine Anfrage ist das Instrument der Überwachung / Kontrolle der behördlichen / institutionellen Abläufe der Verwaltung. Die kleine Anfrage enthält bis zu 5 Fragen zu einem bestimmten Thema. Themen, welche die Abgeordneten des sächsischen Landtages prüfen wollen, kennen wollen um dann ggf. die Entwicklung oder Änderung von Gesetzen auf den Weg zu bringen. Diese kleinen Anfragen sind also der Grundbaustein in der Information um sich ein Bild zu verschaffen, wie es tatsächlich aussieht, was los ist und dann im parlamentarischen Bereich darauf reagieren zu können….read more

Ein Bürgerbeauftragter?

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Ein Bürgerbeauftragter? Was ist das? Welche Aufgaben hat er? Wo ist er zu finden? Wie wird man Bürgerbeauftragter? (Wir unterscheiden in unserem Beitragstext nicht zwischen männlich/weiblich, wir stellen auf die Definitionen des Sachverhaltes ab. Es ist jederzeit beiderseitiges Geschlecht gemeint) Gehen wir zu Beginn auf das Wort an sich ein, unsere deutsche Sprache schenkt uns die Chance vieles von einem Wort abzuleiten. Gerade ein zusammengesetztes Wort ist dafür sehr gut. Später gehen wir dann auf die „behördliche Struktur“ ein. (Gerne können auch unten in den Kommentaren weiterführende, ergänzende oder korrigierende…read more