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Die Heimat sind wir

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  Integrationsgipfel in Berlin Die Heimat sind wir – das war die Botschaft, die Migrantenorganisationen aus ganz Deutschland am Mittwoch im Kanzleramt überbracht haben.  Die Bundesregierung will einen neuen „Nationalen Aktionsplan Migration“ erarbeiten. Dazu wurden 50 Migrantenorganisationen ins Berliner Kanzleramt geladen, um in politisch aufgeheizten Zeiten zu debattieren. Anwesend dabei die Kanzlerin, ihre Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz und Ferda Ataman (Neue Deutsche Organisationen) Ferda Ataman, Jahrgang 1979, Journalistin und Mitgründerin der „Neuen deutschen Medienmacher“, Sprecherin der „Neuen Deutschen Organisationen“ – wir berichteten schon mehrfach.   Deutschland ist Heimat der vielen, nicht…read more

Gutachten, fließende Gelder und die TU Dresden

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Integrationsforderungen an Sachsen durch die TU Dresden – SVR – Mercator-Stiftung und MIDEM Bevor wir hier mal die einzelnen „Akteure“ ein wenig beleuchten, kurz die „Verflechtungen“ des Ganzen… Ein Name taucht immer wieder auf: Prof. Dr. Hans Vorländer (Professur für Politische Theorie und Ideengeschichte, TU Dresden). Die TU Dresden gründete Anfang 2016 ein „Zentrum für Integrationsstudien“ unter anderem gefördert vom „Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst“ mit 125.000 € in 2016 und der TU Dresden selbst (also aus Steuermitteln) mit 300.000 € . Ministerin ist Frau Stange, SPD. Dieses ZfI…read more

Heinrich Böll Stiftung – Der Ansatz des „Whole of Government“

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Die Heinrich Böll Stiftung ist ein weiteres wunderbares Beispiel dafür, wie man mit öffentlichen Geldern politische Indoktrination betreibt und durch Vernetzung und Ausgründung von weiteren stiftungsnahen Unternehmen unter dem Anschein der Wissenschaftlichkeit Ideologie befördert und Einfluß auf die Politik und Gesetzgebung geltend macht. Die Heinrich-Böll-Stiftung e. V.  ist die nach Heinrich Böll benannte parteinahe Stiftung von Bündnis 90/Die Grünen. Rechtlich und wirtschaftlich ist sie ein eingetragener Verein ohne Stiftungsvermögen. Wie bei anderen parteinahen Stiftungen auch stammt der überwiegende Teil des Haushalts aus Bundesmitteln; hinzu kommen projektbezogene Fördermittel der EU. Im Jahr 2015 betrugen die Einnahmen aus öffentlichen Fördermitteln insgesamt…read more

Propaganda – Die Entmündigung der Öffentlichkeit – Eine Studie beweist: Gar nichts….

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Die systematische »Volks«-Verdummung unter anderem zu Kriegszwecken ist generelles Ziel des Informationskrieges, den Regierungen und von ihnen beauftragte PR-Agenturen gegen die Urteilskraft der ihnen ausgelieferten Menschen führen. Die unheilige Allianz von Regierungen und PR-Agenturen, von Propaganda, Lüge und Manipulation ist nicht nur besonders widerwärtig, sondern vor allem ein untrügliches Zeichen des Demokratieverfalls und integraler Bestandteil eines »Tiefen Staates«, der seit längerem die eigentliche Macht übernommen hat. (Jörg Becker) Bestandteil ist – wir kommen wiederholt darauf zurück – neben weltweit agierenden PR-Agenturen Medienunternehmen wie Springer und Bertelsmann. Liz Mohn und Friede…read more

Bertelsmann – Eine Stiftung macht Politik

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Die Bertelsmann Stiftung – Eine Stiftung macht Politik und Presse Bertelsmann macht Politik.  Hochschulpolitik.  Ein Grund mehr, hinter die Kulissen zu schauen. Die Bertelsmann SE & Co. KGaA ist das größte Medienunternehmen Europas und rangiert unter den Top 10 Medienriesen der Welt. In ihrem Besitz befinden sich beispielweise die RTL Group, Europas führender Unterhaltungskonzern mit Beteiligung an 55 Fernsehsendern (u.a RTL, RLT II, VOX, NTV,…) und 27 Radiostationen und das Pengiun Random House, welches derzeit die größte Publikumsverlagsgruppe der Welt darstellt. Seit November 2014 hält man auch vollen Anteil am Druck- und…read more

Demokratie als Fiktion – Oligarchenherrschaft als Realität

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Über einem Beitrag von Ullrich Mies Der Autor ist Sozial- und Politikwissenschaftler. Er studierte in Duisburg und Kingston/Jamaica. Seine Interessenschwerpunkte sind Internationale politische Konflikte, Neoliberalismus, Demokratieerosion, Kapitalismus- und Militarismuskritik sowie die Erhaltung der Biodiversität. Er ist Gründungsmitglied bei den „Unbelehrbaren für Frieden und Völkerverständigung“. Zur Beschreibung des entfesselten Kapitalismus verwenden er  den Begriff Marktradikalismus, um der verschärften Praxis-Variante neoliberaler Herrschaft gerecht zu werden. Im Unterschied zu neoliberalen Ideologen halten die marktradikalen Führungseliten noch nicht einmal die Spielregeln des von ihnen so vergötterten freien Marktes ein. Tatsächlich fördern die Akteure die »marktverzerrende«…read more

Das Thüringer Konzept zur “Integration”

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Nein, es gibt noch kein Integrationsgesetz in Thüringen.  Die rot-rot-grüne Landesregierung erstellte unter Federführung sogenannter „Flüchtlingsaktivisten“  allerdings ein Konzept, welches bei genauem hinsehen etwas ähnliches darstellt wie eine Rechtsgrundlage – nur das man das Parlament und die Debatten umgeht, wenn  „Konzepte der Landesregierung“  auch ohne Zustimmung des Landtages umgesetzt werden. Das Konzept ist als pdf abrufbar unter  Eckpunktepapier. Gleich im Punkt 1 stellt die Regierung unter Leitung des Ministerpräsidenten Ramelow fest, das Thüringen ein Zuwanderungsland ist.  Man beruft sich zur Begründung ausgerechnet auf die Heilige Elisabeth aus Ungarn, die in Thüringen viel…read more

„Weiße Männer über 50“ – oder „Migranten wollen mitreden“

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Wer dachte, das das Impulspapier aus dem Jahr 2016  mit seinen Forderungen nach Teilhabe an der Leistungsgesellschaft und Mitbestimmung an politischen Entscheidungen im Sande verläuft sieht sich spätestens seit dem Bundeskongress von 47 Migrantenorganisationen am 20/21.11.2017 in Berlin  eines besseren belehrt. „Die Verbände suchen auf dem ersten bundesweiten Kongress in Berlin nach einer gemeinsamen Strategie, um Migranten besser zu beteiligen.“ (1) Die Debatte schließt nahtlos an an das Impulspapier und verschärft den Tonfall sowohl in den Forderungen als auch im Erstellen eines neuen Feindbildes. „Debatten über Migration, Integration und Asyl…read more

Neoliberale Bildungsreformen als Herrschaftsinstrument

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Bildung und Demokratie als zwei Seiten einer Medaille Angeregt durch einen Vortrag an der TU Dresden über die Neuerscheinung  „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“ betrachten wir im Folgenden die Wechselwirkung zwischen Bildungspolitik und Demokratieabbau.  In dem Werk eines Autorenkollektives werden herrschende Machtstrukturen hinter der Fassade offengelegt. Schonungslose Beschreibung des Zustandes der Demokratie – wir betrachten hier im Beitrag nur den Zustand in Bezug auf Bildung – –  empfehlen aber jedem politisch unabgestumpftem Leser die Lektüre des gesamten Werkes.   Auf die Frage an die anwesenden Autoren, welche Lösung es denn gibt,…read more

Bundeselternnetzwerk der Migrantenorganisationen für Bildung & Teilhabe gegründet!

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Ein weiteres Teil im Gesamtbild der staatlich geförderten Verbände und Vereine gesellte sich Ende Oktober zu den bereits jetzt unzähligen Organisationen hinzu. Das „Bundeselternnetzwerk der Migrantenorganisationen für Bildung & Teilhabe“  wurde am 18.10.2017 gegründet. Natürlich ist es wie immer interessant, handelnde Personen und ihre Verbindungen zu Politik und Lobbyverbänden zu betrachten. In den Vorstand gewählt wurde u.a. : Dr. Anwar Hadeed –  Geschäftsführer  der „Arbeitsgemeinschaft von Migrantinnen, Migranten und Flüchtlingen in Niedersachsen“ Hadeed ist Mitglied der Grünen. 1977 kam er nach Deutschland. Nachdem er die deutsche Sprache gelernt hatte, nahm Hadeed…read more