„Resettlement“ und „Relocation“ Die verschwiegene Wahrheit

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„Zu unserem Land gehören alte und neue Deutsche, Menschen mit und ohne deutschen Pass, mit und ohne Migrationshintergrund.

 

Resettlement soll die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen. Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. Die Resettlementflüchtlinge erhalten einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz und müssen kein Asylverfahren durchlaufen.

Relocation

Über das so genannte Relocation-Verfahren werden Asylsuchende aus EU-Mitgliedsstaaten mit besonders stark beanspruchten Asylsystemen – wie aktuell Griechenland und Italien – in andere Mitgliedsstaaten umverteilt und durchlaufen dort das Asylverfahren. Damit soll eine gerechte Verteilung der Asylsuchenden innerhalb Europas erreicht werden. Voraussetzung für das Relocation-Verfahren ist, dass die Asylsuchenden aus Herkunftsländern stammen, bei denen die durchschnittliche Anerkennungsquote in der EU mind. 75 Prozent beträgt.

Es geht um die von Kanzlerin Merkel geforderte „europäische Lösung“.

Im Scheingefecht mit Innenminister Seehofer liegend werden im Hintergrund Lösungen vorbereitet, die – wie zu erwarten – zu Lasten Deutschlands gehen und dieses Land tief verändern werden.

Bei diesen Programmen geht es nicht mehr um Asyl – Es geht um Ansiedlungsprogramme.  

Dabei kann sich Horst Seehofer drehen und wenden, wie er will. Im gemeinsamen Regierungsprogramm CDU/CSU heißt es:

Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.

 

Die “europäische Lösung” meint das reformierte Dublin-Verfahren, Dublin IV. Dieses lässt sich in seiner Wirkung sehr einfach formulieren: alle Flüchtlinge landen in Deutschland. Es liegt auf der Hand, dass die anderen EU-Staaten diesem Konzept nur zu gerne zustimmen werden. 
Konkret geht es “um Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will. Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben.”
Vereinfacht gesagt: je mehr schon da sind, desto mehr kommen hinzu. (3)

Eine wichtige Rolle dabei spielt das Flüchtlingshilfwerk der UNO, das UNHCR.

Das Europäische Neuansiedlungsnetz unterstützt die Entwicklung von Neuansiedlungs- und ergänzenden Formen der Aufnahme von Flüchtlingen in Europa, indem es eine Vielzahl relevanter Interessengruppen miteinander verbindet und anspricht.

Das European Resettlement Network (ERN) unterstützt im Rahmen seines aktuellen Projekts weiterhin die Weiterentwicklung der Neuansiedlung in Europa und konzentriert sich dabei auf den Ausbau ergänzender Aufnahmewege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen. Die ERN-Koordinierungspartner IOM, ICMC und UNHCR beriefen am 12. April 2018 in Brüssel die ERN + -Konferenz über komplementäre Wege der Aufnahme in Europa für Flüchtlinge ein . (1)

Weiterer internationaler Einfluß wird durch ein neues internationales Regelwerk ausgeübt.  Der „Global Compact for Migration“, soll die Position von Migranten stärken. Gemeinsam mit Marokko hat Deutschland  2017/2018 den Vorsitz des Globalen Forums für Migration und Entwicklung (GFMD)

Der Pakt soll ordnungsgemäße, sichere und verantwortungsbewusste Migration und Mobilität von Menschen erleichtern.  (Maria Margarete Gosse, Auswärtiges Amt)

Mit der perfiden Formulierung „humanitäre Verpflichtung“ schafft sich Merkel, wie schon im September 2015, erneut eine boshaft-hinterlistige Hintertür für die unbegrenzte Aufnahme von weiteren Millionen zumeist kultur-und religionsfremder Wirtschaftsasylanten aus dem Euroraum. Wenn es Merkel um „humanitäre Verpflichtungen“ ginge, dann hätte Deutschland mit seiner Aufnahme von nahezu 2 Millionen Armutsflüchtlingen in den Jahren 2015,2 1016 und 2017 eine solche nicht existente „humanitäre Verpflichtung“ bereits für mindestens 30 bis 40 Jahre übererfüllt. (2)

 

 

Quelle:

(1) http://www.resettlement.eu/event/ern-conference-complementary-pathways-admission-europe-refugees

(2) https://conservo.wordpress.com/2017/08/16/resettlement-und-relocation-das-ende-des-deutschen-volkes/

(3) https://vera-lengsfeld.de/2018/06/20/merkels-europaeische-loesung-die-verschwiegene-katastrophe/