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Wie Aydan Özoğuz und die SPD Deutschland zwangsumbauen wollen

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So steht es in einem Gastbeitrag bei https://juergenfritz.com/. Der Artikel ist aus September 2017, zeigt jedoch sehr deutlich, was auch wir bereits in unserem Projekt www.3G-Gipfel.de sehr tiefgründig behandelt haben. Die aktuellen Geschehnisse – angefangen bei der „GroKo“ über die Abläufe der Veranstaltungen auf unseren Straßen, wie Kandel, Berlin, Dresden,… – sind ein guter Ablenkungsfaktor für Dinge die parallel sozusagen auf den Schreibtischen geschehen und weitaus schwerer sind aufzuhalten. Daher möchten wir den Beitrag hier nochmals einstellen, zum wachrütteln sozusagen. Wie Aydan Özoğuz und die SPD Deutschland zwangsumbauen wollen

„Kleine Anfrage – große Wirkung“ die Fragen an die Abgeordneten des SLT

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Mit heutiger Mail haben wir alle (126) Landtagsabgeordnete angeschrieben. Zitat unserer Mail: Im Rahmen der kleinen Anfrage zum 13. Februar und damit verbundener Sachverhalt Drs. 6/11774 der Abgeordneten Frau Kerstin Köditz (DIE LINKE) ist es nun mehr aktuell bekannt geworden, dass die Antwort zu der kleinen Anfrage fehlerhaft bzw. unwahr ist. Wir möchten Sie bitten, den Bürgern folgende Fragen zu beantworten:     Unsere Fragen an die Abgeordneten hier als PDF zur Einicht   Die Auswertung der Antworten erfolgt ab dem 10.03.2018. Und wir können bereits verraten, dass die ersten…read more

Kleine Anfrage – große Wirkung

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So sollte man meinen… Eine kleine Anfrage ist das Instrument der Überwachung / Kontrolle der behördlichen / institutionellen Abläufe der Verwaltung. Die kleine Anfrage enthält bis zu 5 Fragen zu einem bestimmten Thema. Themen, welche die Abgeordneten des sächsischen Landtages prüfen wollen, kennen wollen um dann ggf. die Entwicklung oder Änderung von Gesetzen auf den Weg zu bringen. Diese kleinen Anfragen sind also der Grundbaustein in der Information um sich ein Bild zu verschaffen, wie es tatsächlich aussieht, was los ist und dann im parlamentarischen Bereich darauf reagieren zu können….read more

Ein Bürgerbeauftragter?

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Ein Bürgerbeauftragter? Was ist das? Welche Aufgaben hat er? Wo ist er zu finden? Wie wird man Bürgerbeauftragter? (Wir unterscheiden in unserem Beitragstext nicht zwischen männlich/weiblich, wir stellen auf die Definitionen des Sachverhaltes ab. Es ist jederzeit beiderseitiges Geschlecht gemeint) Gehen wir zu Beginn auf das Wort an sich ein, unsere deutsche Sprache schenkt uns die Chance vieles von einem Wort abzuleiten. Gerade ein zusammengesetztes Wort ist dafür sehr gut. Später gehen wir dann auf die „behördliche Struktur“ ein. (Gerne können auch unten in den Kommentaren weiterführende, ergänzende oder korrigierende…read more

Der sächsische Landtag sagt, die Richtigkeit ist unwichtig?

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Der sächsische Landtag sagt, die Richtigkeit ist unwichtig? Die Antwort bezüglich der fehlerhaft beantworteten kleinen Anfrage des sächsischen Landtag ist uns vorliegend. Es ist als Bürger mehr und mehr fragwürdig. Die Ausführungen im Auszug als Zitate: …. In der Sache selbst kann vom Landtag nicht beurteilt werden, ob und inwieweit die Kleine Anfrage von Frau Köditz, MdL, vom Staatsministerium des Innern korrekt beantwortet wurde. … Im Gegensatz (!) dazu im gleichen Schreiben folgendes: …Im Übrigen hat die Landesdirektion Sachsen … erklärt, warum die Veranstaltung … trotz Daueranmeldung in die Liste…read more

Aufgabe des Landtags – das Instrument die kleine Anfrage und deren Bedeutung

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Was geschieht, wenn ein Landtag seine Aufgabe nicht ausüben kann, weil er fehlerhafte Anworten der vollziehenden Gewalt erhält? Aufgaben des Landtags „Der Landtag übt die gesetzgebende Gewalt aus, überwacht die Ausübung der vollziehenden Gewalt nach Maßgabe dieser Verfassung und ist Stätte der politischen Willensbildung.“ (Sächsische Verfassung, Artikel 39 Absatz 2) Die wichtigsten Aufgaben des Sächsischen Landtages sind daher die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit. Quelle: http://www.landtag.sachsen.de/de/landtag/grundlagen/index.cshtml Die Geschäftsordnung ist neben der Landesverfassung die wichtigste Grundlage für die Arbeit des Sächsischen Parlaments. In ihr regelt der Landtag die Organisation und den Ablauf der…read more

Überlebende der Zerstörung Dresdens – eine persönliche Geschichte…

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+++ Ich bin Günther +++ Eine Geschichte zum Gedenken an die Dresdner Bombennächte… Noch gibt es sie – Überlebende Augenzeugen der Bombennächte vom 13.-15. Februar 1945. Wir haben mit einem gesprochen: „Ich war fünfeinhalb Jahre alt, aber ich habe diese Bilder immer noch vor Augen. Es hat mich und mein Leben verändert.“ Günther schweigt lange Zeit… „Wir waren Vertriebene, aus dem Sudetenland, dem heutigen Tschechien. Mussten alles zurück lassen – Haus, Hof, Spielsachen. Wir wurden rausgeprügelt. Meine Mutter mit 2 Kindern und 2 Koffern zu Fuß bis Dresden. Hier fanden…read more

Dresden Stilles Gedenken – Umfrageergebnis

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Wir unterstützen das Projekt „stilles Gedenken“ in Dresden Eigens hierfür haben wir eine Umfrage gestartet. Die Antworten auf die offenen Fragen werden wir hier anonym veröffentlichen, damit die Transparenz gegeben ist und das Meinungsbild festgehalten wird. https://umfrage.fbapp.io/dresden-gedenken (Die Umfrage wurde am 13.02.2018 beendet) Die Ergebnisse: Die Forderung der Bürger ist eindeutig: Den Neumarkt und die Stadt Dresden in der Zeit des Gedenkens frei zu lassen von Politik, frei von „Kunst“projekten. Die Forderung an den Oberbürgermeister Hilbert im Interesse Dresdens lautet daher, das Gedenken an Zerstörung Dresdens den Dresdnern zu überlassen….read more

Vielfältigkeit…

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… mal anders. In eigener Sache: Da wir als Verein verschiedenste Projekte unterstützen, haben wir den folgenden Weg gefunden, für diese auch individuell Spendenaktionen zu erstellen und zu ermöglichen. Unser erstes Projekt in dieser Form führen wir mit dem Dresdner stillen Gedenken durch. Die Plattform „gofundme“ bietet einen einfachen und unkomplizierten Weg um Spendengelder projektbezogen zu sammeln. Neben der Präsentation der Projektinhalte ist auch der aktuelle Spendenstand ersichtlich.   https://www.gofundme.com/Dresden-Stilles-Gedenken