Symbolische Blockade – löst „symbolische“ Antwort aus

Posted by in Bildung und Demokratie, Rechtliches und Begrifflichkeiten, ZbB-ev informiert

Mit unserem gestrigen Beitrag thematisierten wir die „symbolische Blockade“. Da wir natürlich auch nachfragen, möchte wir die Antwort der Versammlungsbhörde Dresden nicht vorenthalten.

Bereits mit einer Mail vom 24.01.2018 fragten wir bei der Behörde die Echtheit des Bescheides mit dem Inhalt der „symbolischen Blockade“ an. Da bisher keine weitere Aussage folgte, lediglich der Hinweis, man werde dazu separat nochmals etwas antworten, fragten wir also am gestrigen Tage nach. Unsere Anfrage hier:

Schneller als vermutet wurde reagiert. Die Versammlungsbehörde verweist mal eben auf einen Link aus der DNN, das sieht wie folgt aus:

Ob das wirklich die Umgangsart ist, mit der man dem Bürger auf Nachfragen antwortet? Nein! Eine Stellungnahme oder Begründung zum eigentlichen Sachverhalt wäre das Mindeste gewesen.

Schauen wir uns die Struktur der Verwaltung hier an, erkennen wir, dass die Versammlungsbehörde ein Teil der Abteilung Ordnung und Sicherheit ist. Da dieser Sachverhalt in der Verantwortung der Sachgebietsleiterin Veranstaltungs- und Versammlungsbehörde und amtierende Abteilungsleiterin Sicherheitsangelegenheiten stattfindet, werden wir wohl eine Etage höher in den Verantwortungsbereichen gehen. Somit werden wir also beim Rathaus nachfragen – genauer bei Herrn Dirk Hilbert. Der Kreis beginnt und endet am gleichen Punkt – ist somit mehr als eine Floskel.

Hier nochmal die vereinfachte Darstellung: