Die Grünen und ihr Programm zur Bundestagswahl 2017 – Punkt V „WIR GESTALTEN UNSER EINWANDERUNGSLAND“

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Die Grünen und ihr Programm zur Bundestagswahl – Punkt V

„WIR GESTALTEN UNSER EINWANDERUNGSLAND“

 

Dass die von Migranten unterwanderte SPD mittlerweile hofft, Deutschland zu einem „vielfältigen Einwanderungsland“ umzubauen, wissen wir nicht erst seit deren Programm für die kommende Wahl.

Heute geht es mal um die „Grünen“. Die Aussetzer welche sich die Genossen der Grünen täglich leisten sind kaum noch zählbar. Ob nun Deutsche oder Migranten (von denen auch in Reihen der Grünen mehr als genug ihr Unwesen treiben) ist hierbei vernachlässigbar. Sie nehmen sich nichts.

Hier nur mal ein paar wenige Auszüge aus dem 248 Seiten(!) Programm, mit welchem die Grünen uns „beglücken“ möchten. Viele werden solche Pamphlete ob deren Seitenanzahl gar nicht lesen. Haben viele auch die Jahre vorher nicht getan – ich gestehe – ein Fehler. Denn darin stand – und steht – ganz klar beschrieben – wenn auch etwas diffus und nebulös verpackt – wie sie das „Einwanderungsland“ (Deutschland kann man das dann nicht mehr nenne, wenn sie mit dem „Umbau“ fertig sind) gern sehen möchten. Die unzähligen deutschen Opfer sind dabei wohl nur als Kollateralschäden zu betrachten, wenn man die Ergüsse der Grünen so liest und hört.

Zum Beispiel:

 „… Hier lebenden Migrantinnen und Migranten soll es möglich sein, sich länger im Ausland aufzuhalten, etwa aus beruflichen Gründen oder um sich im Herkunftsland zu engagieren, ohne ihren deutschen Aufenthaltstitel zu verlieren. Asylsuchende und Geduldete sollen ihren aufenthaltsrechtlichen Status ändern können, wenn sie die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen (Statuswechsel). Es macht keinen Sinn, von ihnen – wie es heute der Fall ist – zu verlangen, dass sie dafür zunächst im Herkunftsstaat ein Visumverfahren nachholen. Das ist eine zeitgemäße Einwanderungspolitik. …“

Sie können also kommen und gehen, wie sie möchten … wenn‘ s „daheim“ nicht mehr so läuft, oder es Ärger gibt, oder das Geld zur Neige geht, oder mal wieder eine Operation ansteht, oder die Kinder versorgt werden müssen … kommt man wieder nach Deutschland, hier wird das dann geregelt und gezahlt.

Damit aber auch der letzte Deutsche versteht, daß dies hier keine Spaßveranstaltung ist oder etwa eine Sendung der versteckten Kamera…

„… Wir wollen, dass ein Einwanderungsgesetz durch die Einrichtung eines eigenständigen Einwanderungs- und Integrationsministeriums flankiert wird, in dem alle Migrations­, Flüchtlings­, Integrations­ und Staatsangehörigkeitsrechtlichen Abteilungen zusammengefasst werden. Dies hat sich in grün mitregierten Bundesländern bewährt. …“

Ein Einwanderungs- und Integrationsministerium! Zusätzlich zum Maas’chen Wahrheitsministrium. Damit werden dann alle Widerstände „abgeurteilt“. Wer dann dieser Staatsreligion widerspricht muß mit Konsequenzen rechnen. Ganz so wie das Impulspapier der Migranten sich das ausmalt…

„…Integration ist ein wechselseitiger Prozess, der von allen Beteiligten die Bereitschaft, in unserer Gesellschaft zusammenzuleben, abverlangt. Dabei sind die Werte des Grundgesetzes Grundlage für das Zusammenleben in unserem Land, nicht eine diffuse „Leitkultur“. …“

Die Werte des Grundgesetzes! Welches sich „anpassen“ soll und wird. Wie schnell, problem- und widerstandslos das geschieht, haben wir erleben dürfen. Das Grundgesetz ist eine leere Worthülse. Es wird gebrochen, verbogen, verdreht, mit nachstehenden Gesetzes ausgehebelt. Was hat es für einen Wert? Die Grünen wollen genau dies tun. Täuschen!

Im ersten Augenblick klingt es gut. Die Werte des Grundgesetzes. Doch was sind diese Werte wert? – Richtig. Genau nichts!

Und jetzt kommt doch das, was man glatt überlesen könnte.

„… Für die, die zu uns kommen, bedeutet Integration den Erwerb der deutschen Sprache, einen Zugang zu guter Bildung, zum Arbeitsmarkt, zum Wohnungsmarkt, zum politischen Leben, perspektivisch den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit sowie die Teilhabe an der demokratischen Wertegemeinschaft. Dies kann nur gelingen, wenn wir strukturelle Hürden und Diskriminierung abbauen und Akzeptanz fördern. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass alle Menschen, die nach Deutschland kommen, Anspruch auf Teilnahme an Integrationsangeboten erhalten, und wollen dafür auch zivilgesellschaftliche Initiativen besser unterstützen. Wir wollen Einwanderinnen und Einwanderern attraktive Rahmenbedingungen anbieten, denn nur dann werden sie und ihre Familien sich für eine Zukunft in Deutschland entscheiden. …“

Bitte langsam lesen … dass ALLE Menschen, die nach Deutschland kommen, Anspruch auf Teilnahme an Integrationsangeboten erhalten …!! – ALLE Menschen!

„… Das Bildungssystem werden wir so durchlässig gestalten, dass wir auch gegenüber Migrantinnen und Migranten das Versprechen eines sozialen Aufstiegs über gute Bildung einhalten können. Wir werden die Bildungs- und Berufsabschlüsse schneller und großzügiger anerkennen und ein verlässliches Bleiberecht während und nach der Ausbildung schaffen. …“

(Heißt sie brauchen nichts können und das wird anerkannt. Und auch noch belohnt.)

„… Menschen, die sich ohne Papiere in Deutschland aufhalten, wollen wir den Zugang zu den sozialen Rechten verschaffen. Verstöße gegen aufenthaltsrechtliche Vorschriften wollen wir entkriminalisieren, da das Strafrecht zur Sanktionierung von administrativem Fehlverhalten nicht geeignet ist. …“

(Heißt, alle Illegalen, sich irgendeinen Namen ausgedacht Habenden dürfen bleiben und bekommen „Zugang zu sozialen Rechten“!? Gesundheitssystem, Hartz4, Wohnraum, Kinderbetreuung … Oder was meinen die Grünen damit. – Wer sich illegal hier aufhält darf dann natürlich auch nicht bestraft werden… er wird ja schon mit den vielfältigen sozialen Rechten zu denen er Zugang hat belohnt… Noch Fragen?)

Damit ihr „blöden Deutschen“ das auch begreift, was wir hier so beschreiben, noch mal im Klartext:

„… Das Zusammenleben von Menschen verschiedener Herkunft, Religion und Kultur verlangt allen Anpassungsleistungen ab. Das Band, das eine Gesellschaft der Vielfalt eint und zusammenhält, sind unser Grundgesetz und die Akzeptanz von Grund- und Menschenrechten. In unserem gemeinsamen Land gilt das für alle, egal ob sie aus Dresden oder aus Damaskus kommen. …“

Und? Begriffen? Unser gemeinsames Land? Welches? Integrationsland? Einwanderungsland? Deutschland scheint es ja nicht zu geben. Ihr ihr Deutschen habt gefälligst Anpassungsleistungen zu erbringen. Ist ja nicht euer Land…

Die restlichen „Wir schaffen Deutschland ab“ Passagen hier mal nur als Zitate.

„… Wir wollen, dass aus Ausländern möglichst bald Inländer mit gleichen Rechten und Pflichten werden. …“

(Anmerkung: Aus Ausländern sollen Inländer werden… Klasse Wortspielerei der Grünen. Heißt alle Ausländer sollen Deutsche werden? Und was sind alle? Die jetzt hier reingestürmt sind? Die noch kommen? Die noch warten? Die noch geholt werden sollen? Wenn die Ausländer dann Inländer sind und angegriffen werden – z.B. von den bösen „Jetzt-schon-Inländern“ ist das dann Inländerfeindlichkeit…?)

„… liberales Staatsbürgerschaftsrecht … schnelle Einbürgerungen … Wer in Deutschland geboren wird, ist für uns deutsch, wenn ein Elternteil einen legalen Aufenthaltstitel besitzt. … Regelung, sich zwischen zwei Pässen entscheiden zu müssen, gänzlich abschaffen und das Verbot der Mehrstaatigkeit aus dem Staatsangehörigkeitengesetz streichen. …“

(Anmerkung: Also wenn eine Somali-Frau hier schwanger einreist, ihr Kind gebärt… ist das Kind dann logischerweise deutsch…? Vorausgesetzt natürlich sie gibt an, dass irgendein anderer „Aufenthaltstitel-Besitzender“ der Papa ist? Sich zwischen zwei Staatszugehörigkeiten entscheiden zu müssen ist auch wirklich unmenschlich… Aber wieso nur zwei? Kann man gleich ausdehnen, so auf vier, fünf oder sechs? Sechs ist gut, klingt richtig liberal.)

„… Darüber hinaus setzen wir uns für weitere demokratische Partizipationsmöglichkeiten für Menschen mit ständigem Wohnsitz in Deutschland ein…“

(Anmerkung: Ständiger Wohnsitz… Wenn ein Illegaler abgeschoben werden soll, weil illegal, oder Asyl auf Zeit (und diese vorbei ist), hat er ja auch erstmal – rein theoretisch – seinen „ständigen“ Wohnsitz auch in Deutschland. Dann müßte er ja auch weiter demokratisch partizipieren können/müssen/dürfen… Oder? Die Grünen drücken sich immer so zweideutig aus. Man weiß gar nicht so recht wie sie das eigentlich wirklich meinen.)

„… Islamische Gemeinschaften können und sollen als Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes anerkannt werden, wenn sie die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllen. Sie können dann auch den Körperschaftsstatus erlangen und gegenüber den Kirchen gleichberechtigt werden. …“

(Anmerkung: Wann erfüllen diese denn die „rechtlichen Voraussetzungen“? Und warum sollten sie den Körperschaftsstatus erlangen dürfen? Geld? Macht? Einfluß? Warum müssen diese mit den Kirchen gleichgestellt werden? Was sagen die Kirchen dazu…? Ach ich vergaß – die Kirchen werden es abnicken, bevor sie ihre eigenen Privilegien verlieren, teilen sie lieber…)

„… Mit uns wird es keinen Koalitionsvertrag ohne die Ehe für Alle geben…“ (Anmerkung: Ist ja schon durch … also kein Hinderungsgrund mehr)

„… das Transsexuellengesetz durch ein Gesetz zur Anerkennung der selbst bestimmten Geschlechtsidentität mit einfachen Verfahren zur Änderung des Vornamens und Berichtigung des Geschlechtseintrags ersetzen…“

(Anmerkung: Selbst bestimmte Geschlechtsidentität? Die Grünen schlagen der Natur ein Schnippchen…?)

„… In Deutschland machen Rechtspopulist*innen gegen Gleichstellung und Gender Mainstreaming mobil und wollen Frauen wie Männer am liebsten wieder in traditioneller Rollenaufteilung sehen. Wir akzeptieren es nirgendwo, wenn ein Klima der Bedrohung für Frauen entsteht. Die Unbefangenheit und Angstfreiheit im öffentlichen Raum, der sichere nächtliche Bummel durch die Stadt – das ist gelebte Freiheit, die wir GRÜNEN mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verteidigen. Der öffentliche Raum gehört allen, alle müssen sich dort selbstbestimmt und ohne Angst aufhalten können. Schon kleine stadtplanerische Maßnahmen, wie eine bessere Beleuchtung, können Angsträume reduzieren. …“

(Anmerkung: Wie verteidige es die Grünen? Mit mehr Laternen? Klar wir ignorieren einfach mal, daß die massenhaft illegalen kriminellen Ausländer hier für die Bedrohung, Vergewaltigung, Masserangriffe, Totschläge … verantwortlich sind und diese Delikte exorbitant dadurch angestiegen sind. Ebenso das dieses Angstklima seitdem ganz Deutschland durchzieht, das sich die Lebensqualität gegen Null bewegt und selbst kleinste Dorffeste mit Hundertschaften Polizei bewacht werden müssen (müßten) um einigermaßen gesund wieder nach Hause zu kommen… Werden mehr Laternen nicht auch mehr Strom benötigen?)

„… Wir brauchen Behörden, die an der Seite der Menschen für Sicherheit sorgen und für unseren Rechtsstaat eintreten. Deswegen unterstützen wir eine vielfältige und bürgernahe Polizei. Immer mehr Frauen und Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund im Polizeidienst helfen beim Bürgerkontakt und bei der Verbrechensbekämpfung…“

(Anmerkung: Migranten in der Polizei… bei der Verbrechensbekämpfung? Da machen wir den Bock zum Gärtner.)

„… Polizei und Justiz müssen rassistische und rechtsextreme Straftaten konsequent verfolgen und ahnden. Wir wollen den Schutz für Opfer rechter Gewalt verbessern. So müssen Opfer von rechter Gewalt aussagen können und besser unterstützt werden – in solch begründeten Fällen dürfen Menschen nicht einfach abgeschoben werden. Wo immer Bürgerinnen und Bürger sich gegen Nazis engagieren, sichern wir ihnen unsere volle Unterstützung und Solidarität zu: sei es in Vereinen, Initiativen, Religionsgemeinschaften oder in der antifaschistischen Einhornaktion – ob durch Bildungs- und Beratungsarbeit oder durch Demos und friedliche Blockaden von Nazi-Aufmärschen. Das wollen wir besser anerkennen und ihre finanzielle Ausstattung sicherstellen. …“

(Anmerkung: Also mehr Mittel gegen „Rechts“… wieviele Migranten, Asylanten und Illegale sind durch „Rechte“ zu Tode geprügelt oder vergewaltigt worden…? Aber gut, die links-grünen Vereine, Initiativen und die nichtproduktiven Studierenden müssen ja auch irgendwie zu Geld kommen. Der Kreislauf muß weiter am Laufen gehalten werden.)

„… Um Terrorakte und Amoktaten zu verhindern, muss der Zugang zu Waffen erschwert werden. Es ist immer noch viel zu einfach, an illegale Schusswaffen und umgebaute Dekorationswaffen zu gelangen. Alle gefährlichen Waffen müssen lückenlos registriert und die Eignung und Zuverlässigkeit der Besitzer*innen regelmäßig geprüft werden. Wir wollen eine europaweite einheitliche Kennzeichnung und gemeinsame Standards für die Deaktivierung von Feuerwaffen einführen…“

(Anmerkung: Wenn die Grünen mir erklären, wie ich „so einfach“ an Schusswaffen komme, würde ich mir auch eine kaufen… Und natürlich sind wir alle mit den Grünen gemeinsam der Meinung, daß sich selbstverständlich jeder Terrorist, Migrantenclan und sonstige Verbrecher dazu freiwillig verpflichtet seine Waffe registrieren zu lassen… natürlich auch seine illegale Waffe…)

„… Damit möglichst viele Menschen am demokratischen Prozess teilnehmen können, wollen wir Kommunalwahlen auch für Menschen öffnen, die hier mit Aufenthaltsrecht, aber ohne deutschen oder EU-Pass leben. Die Teilnahme an Wahlen ist ein wesentlicher Schritt für eine gelungene Integration. Deswegen und damit möglichst viele Menschen partizipieren, wollen wir Menschen, die dauerhaft in Deutschland leben, die Teilnahme an Abstimmungen und Wahlen erleichtern. Damit sich gerade junge Menschen früh einbringen können, wollen wir das Wahlalter bei allen Wahlen auf 16 Jahre absenken. …“

(Anmerkung: Zwar keine EU-Bürger, geschweige denn Deutsch, dürfen aber hier wählen? Vielleicht sollten die Grünen in jedem Land der Welt Wahlurnen aufstellen und alle dürfen mal für die Kommunalwahlen ihre Stimme abgeben… Afrikaner, Chinesen, Amerikaner … warum nicht. Und wieso erst ab 16 Jahren? Ist doch diskriminierend… gleich ab Geburt. Oder schon wenn sie im Mutterleib heranwachsen, obwohl … hier ist ja das Problem, daß man nicht weiß ob sie geboren werden… und für welches Geschlecht sie sich dann entscheiden… oder entscheiden das die Eltern. Verwirrend. Da müssen die Grünen noch dran arbeiten.)

„… Jedoch spiegeln die Rundfunk- und Fernsehräte sowie die Landesmedienanstalten oft nicht die gesellschaftliche, religiöse, kulturelle und weltanschauliche Pluralität Deutschlands wider. Das wollen wir ändern. Das geht nur, wenn der öffentlich- rechtliche Rundfunk auch weiterhin über Beiträge der Allgemeinheit finanziert wird…“

(Anmerkung: Da sollte man doch gleich reinschreiben, daß man Quoten bevorzugt und einführen möchte. Ganz im Sinne des Migranten-Impulspapieres. Oder? – Finanzieren, klar, die „Allgemeinheit“… also die Deutschen. Der Rest doch nicht.)

„… Künstler*innen und Kulturschaffende brauchen eine stabile soziale Absicherung und verbesserte Verdienstmöglichkeiten durch Mindestlöhne und Honoraruntergrenzen, die unter anderem in öffentlichen Förderprogrammen verankert werden müssen…“

(Anmerkung: Mindestlöhne und Honoraruntergrenzen? Kulturschaffende? Warum? Wenn deren „Kultur“ unsinnig ist, keinen interessiert, warum sollte man jene dann honorieren? Ach ich vergaß: Natürlich sind staatskonforme linke „Kulturprojekte“ gemeint. Diese sind dann logischerweise auch in „öffentlichen Förderprogrammen verankert… Kann man doch gleich so schreiben.)

„… Konkret heißt das: Alle Kinder bekommen einen Anspruch auf einen Ganztagsplatz in einer guten Kita, die mehr als nur eine Betreuungseinrichtung ist und in der Kinder von null bis zur Einschulung ganzheitlich und interkulturell gefördert werden…“

(Anmerkung: Ja klar. Der Staat möchte die Kontrolle. Von der Geburt bis zur Bahre. Die „interkulturelle Indoktrination“ kann nicht zeitig genug beginnen. Sonst versauen die Eltern noch ihre Kinder und der Staat hat dann „Mehrarbeit“ dies wieder gerade zu biegen…)

Wer möchte kann gerne die 248 Seiten komplett lesen. Wird nicht wirklich besser. Die Grundtendenz ergibt sich aus den obigen Zitaten:

 

Bildquelle: http://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramm_gruene_btwahl2017.html
http://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramm_gruene_btwahl2017.html

 

Beitragsbildildquelle: Netzfund