Was haben die Wahlen in Holland mit Deutschland zu tun?

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Erstmals in der Geschichte Hollands errangen Politiker ein Mandat, die einer Migrantenpartei angehören.

Die Partei DENK oder auch „Gleichheit“ genannt, wird von multikulturellen Politikern geführt, die in den Niederlanden gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Stellung beziehen. DENK versteht sich als Antwort auf die nativistische und isolationistische Position zahlreicher Parteien, vor allem gegen die rechtspopulistische Freiheitspartei von Geert Wilders.

Seit Dienstag gibt es nun drei Abgeordnetenmandate im niederländischen Parlament.

So etwas gibt es ja in Deutschland nicht.  Nicht?  Wirklich nicht?

Es gibt sie – die Migrantenpartei.  Die BIG-Partei – einer Migrantenpartei, die (noch) nicht sehr in der Öffentlichkeit steht – aber deren Programm und Ziele auf erstaunliche Art und Weise zu den Forderungen des Impulspapieres und der FES passen. Diese Partei steht – übersetzt man das Programm richtig – gegen Integration in die Aufnahmegesellschaft. Es heißt dort:

Die Beibehaltung der kulturellen Identität ist Voraussetzung für das Entstehen starker Partner.

Auch das Grundgesetz scheint dieser Partei nicht unangreifbar:

„Die bisherige Politik hat sich darum bemüht, durch gesetzliche Regelungen die Vorgaben des Grundgesetzes umzusetzen. Die Bemühungen müssen weiter gehen, hinzutreten muss eine Änderung der Einstellung jedes Einzelnen und der Gesamtheit zum Thema der Vielfalt.“

Auch die Forderungen nach Partizipation lesen sich wie ein copy/paste vom Impulspapier und der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Partizipation

  • Doppelte Staatsbürgerschaft für Alle ermöglichen
  • Gleichberechtigter Zugang zu Öffentlichkeit und Beruf
  • Interkulturelle Öffnung der Verwaltung strategisch umsetzen
  • Interkulturelle Qualifizierung von Angestellten im öffentlichen Dienst
  • Rechtliche Gleichstellung der Religionsgemeinschaften
  • Einrichtung von kommunalen Antidiskriminierungsbüros

Von der Öffentlichkeit relativ unbemerkt finden also Parteigründungen statt, die – auch durch finanzielle Unterstützung aus dem Ausland – schnell einen größeren Unterstützerkreis bekommen könnten. Gerade im Hinblick auf die Forderungen nach doppelter Staatsbürgerschaft und Wahlrecht für Alle entstehen hier die Speerspitzen des Islamismus bereit, ihre Ziele zu erreichen.

Mit Moussa Acharki hat BIG im Bundesvorstand und im Integrationsrat ein Mitglied, das in seiner Godesberger Al-Ansar-Moschee einen bekennende Salafisten wie Abu Jamal alias Mohamed Benshain seit Jahren predigen und referieren lässt, wie zuletzt am Tag der offenen Moschee. (1)

Die vom Verfassungsschutz als salafistisch eingestufte Al-Muhsinin-Moschee ist Mitglied im Rat der Muslime, dessen „Dialogbeauftragter“ Yildiz ist – der Parteivorsitzende der BIG. (1)

Aktuell gelingt es der Partei sogar, mediale Aufmerksamkeit zu erzeugen. Hier ein Video des Parteivorsitzenden bei Maischberger. Am 23.03.2017 wird es einen weiteren Auftritt beim WDR   geben. (2)

Erklärung unseres BIG Vorsitzenden Haluk Yıldız zu den Vorwürfen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel.#BIGVision2023 #HalukYıldız #ThinkBIG

Posted by BIG Partei Deutschland on Donnerstag, 16. März 2017

 

Woher der Wind weht wird auch noch an einer anderen Stelle deutlich.  In einer Presseerklärung heißt es:

Bonn, 16.02.2017

BIG Partei fordert das Ende der medialen und politischen Agitation gegen DITIB sowie den Wahlkampf auf dem Rücken von Muslimen zu stoppen! (3)

Damit ist wohl alles gesagt.

 

Quellen:

(1) http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/Expertin-vermisst-Distanz-zu-Salafisten-article879992.html

(2) http://www1.wdr.de/fernsehen/ihre-meinung/

(3) https://www.facebook.com/BIGParteiDeutschland/posts/965018390266567:0

http://big-deutschland.de/themen/partizipation-und-innere-sicherheit/