Angela Merkel – eine offene Feindin des Grundgesetzes.

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Die Präambel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist der Vorspruch des Grundgesetzes (GG) für die Bundesrepublik Deutschland. Die Präambel betont die gleichberechtigte Stellung Deutschlands in einem vereinten Europa. Hier finden wir eine nähere Erläuterung zu der „Wertung“ des Präambel des GG:

http://www.juraforum.de/lexikon/praeambel-des-grundgesetzes

Das  Bundesverfassungsgericht stellte in seinem KPD-Urteil fest, dass darüber hinaus das Wiedervereinigungsgebot in der Präambel als unmittelbare Rechtsnorm zu gelten habe. (Erklärung zur „Norm“: Grundsätzlich inkorporieren Normen, ob sie moralisch oder rechtlich zu verstehen sind, eine Sollensanordnung. Diese Sollensanordnung verknüpfen den Tatbestand der Norm mit der Rechtsfolge. Aus der Sollensanordnung geht der eigentliche Appell an die Normadressaten hervor.)

Da Frau Merkel es nicht so wirklich mit den Gesetzen und deren Einhaltungen für sich entdeckt hat, ist es kaum verwunderlich, dass weitere Rechtsbrüche/-beugungen in ihrem Handeln zu finden sind. So auch die Zustimmung des Integrations-Impulspapieres und dem Leitbild und Agenda der FES. Verdeutlicht wird es durch die Veränderung unsere Sprachgutes. Die Verbannung des Deutschen in eine erweiterte Wortfindung einer Umschreibung „die, die schon länger…“ lässt uns seit Langem erkennen, was nun Tag für Tag erfolgt. Die Umerziehung und der Austausch des Volkes, des deutschen Volkes.

 

Frau Merkel äußerte den Satz:

„Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“.

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzenden Aydan Özoğuz möchte – wie auf einem Basar – jeden Tag neu verhandeln.

„Eine deutsche Identität, ein „Deutsches Volk“ dass die „verfassunggebende Gewalt“ ist, wie es in der Präambel unserer Verfassung heißt, scheint es für sie nicht zu geben.“

Kurz um, Merkel ist „eine offene Feindin des GG“ – eine Feststellung, welche nicht von allein entsteht:

„Focus“-Redakteur: Merkel ist „eine offene Feindin des Grundgesetzes“

 

 

(Beitragsbild-Quelle: philosophia-perennis.com/2017/02/26/angela-merkel-grundgesetz)